Rechtsprechung
| VG Ansbach, 15.05.2020 - AN 18 E 20.00911 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 123 Abs. 1 S. 2; BaylfSMV § 20 Abs. 2 S. 2 4.
Genehmigung des Betriebs einer Freilichtbühne unter Auflage der Personen- und Kontaktdatenerfassung wegen der Corona-Pandemie, hier: eintweiliger Rechtsschutz - rewis.io
Personen- und Kontaktdatenerfassung als Auflage im Rahmen einer Ausnahmegenehmigung für Aufführungen unter freiem Himmel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68
Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2020 - AN 18 E 20.00911
Bezüglich der Kunstfreiheit ist im Grundgesetz zwar kein Gesetzesvorbehalt beigefügt, sodass diese nur in kollidierendem Verfassungsrecht ihre Schranken finden kann (vgl. BVerfG, B.v. 24.2.1971 - 1 BvR 435/68). - BVerwG, 22.11.2000 - 11 C 2.00
Anfechtungsklage gegen Nebenbestimmungen eines Verwaltungsakts; Auflagenvorbehalt …
Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2020 - AN 18 E 20.00911
Dies gilt jedoch nicht, wenn eine isolierte Aufhebbarkeit offenkundig von vornherein ausscheidet (vgl. zum Ganzen BVerwG, U.v. 22.11.2000 - 11 C 2.00). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.1999 - 3 B 2861/97
Erschließungsbeitrag; Vorläufiger Rechtsschutz; Verwaltungsgerichtliche …
Auszug aus VG Ansbach, 15.05.2020 - AN 18 E 20.00911
Mit Blick auf diese Zielsetzung können im Eilverfahren vordringlich nur die Einwände berücksichtigt werden, die von dem Rechtsschutzsuchenden selbst vorgebracht werden, es sei denn, dass sich andere Fehler bei summarischer Prüfung als offensichtlich aufdrängen (vgl. OVG NRW, B.v. 26.1.1999 - 3 B 2861/97 - juris Rn.4).